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1. Geltungsbereich

a) Wir kaufen und verkaufen nur gemäß unserer nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle unsere Angebote und alle Vertragsabschlüsse mit uns, einschließlich Beratungen und sonstiger vertraglicher Leistungen. Abweichungen von unseren Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von uns bestätigt werden.

Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bedingungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt.

b) Aufträge per Fax, per e-Mail und telefonische Aufträge sind für uns erst verbindlich, wenn wir sie schriftlich bestätigt haben bzw. die Ware zur Auslieferung bringen. Mündliche Nebenabreden oder mündliche Zusicherungen sind nicht wirksam, wenn sie über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen 

c) Unsere Angebote sind generell und soweit nichts anders schriftlich vereinbart ist für 4 Kalenderwochen gültig

2. Liefer- und Leistungszeit / Versand und Verpackung

a) Liefertermine, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden, bedürfen ebenfalls der Schriftform. Stückgenaue Lieferung gemäß Auftrag. Mehr- oder Minderlieferungen bis 10% sind zulässig. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt. 

b) Gefahrenübergang - Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Dies gilt auch bei frachtfreien Lieferungen. 

c) Die Versendung und der Transport erfolgen im Auftrage des Kunden. Mit der Übergabe der Sendung in Hamburg in einer unberechneten, aber genehmigten Transportverpackung, egal ob durch Selbstabholung oder Weiterleitung durch Post/Bahn oder Spediteur/Paketdienst (als Transportbeauftragte), ist unsere Leistung erfüllt.  

d) Sind wir durch höhere Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen oder sonstige unvorhergesehene Ereignisse, die trotz der vernünftigerweise zu erwartenden Vorsichtsmaßnahmen nicht vermieden werden konnten - gleich, ob in unserem Betrieb oder bei unseren Lieferanten oder bei unseren Vertragsanstalten eingetreten -, wie Betriebsstörungen, Rohstoffmangel, Laderaummangel, behördliche Eingriffe an der Erfüllung unserer Lieferverpflichtung gehindert, verlängert sich die Lieferfrist in angemessener Weise, auch wenn derartige Ereignisse während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Treten Ereignisse im vorgenannten Sinne außerhalb eines Verzuges ein und wird die Lieferung dadurch nachträglich unmöglich oder für uns unzumutbar, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

e) Bei Liefer- oder Leistungsverzug oder durch uns verschuldete Unmöglichkeit der Lieferung oder Leistung sind Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, auch nach § 326 BGB, ausgeschlossen, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei uns nicht vorliegt.

f) Die Ware ist sofort nach Empfangnahme durch den Besteller oder seinen Beauftragten auf Transportschädigung zu überprüfen. Äußerlich sichtbare Schäden sind sofort nach Empfangnahme gegenüber dem Frachtführer bzw. bei Empfangnahme in unserem Betrieb oder Lager gegenüber unserem Personal geltend zu machen.   

3. Materialvorbehalte 

a) Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behalten wir uns vor. Unsere Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen, bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften. 

4. Gewährleistung

a) Wir handeln die Ware durch; deswegen sind wir nicht verpflichtet, unsererseits die Ware einer eingehenden Mängel- oder Vollständigkeitsprüfung zu unterziehen. Unsere Rüge gilt deswegen noch als rechtzeitig, wenn unser Abnehmer uns gegenüber unverzüglich gerügt hat und von uns diese Rüge unverzüglich an unseren Lieferanten weitergegeben worden ist. Jegliche Rügen haben unverzüglich und schriftlich zu erfolgen. Wird die Lieferung beanstandet, so darf kein Stück der beanstandeten Ware verbraucht werden. Geschieht dies doch, so ist die Beanstandung gegenstandslos 

5. Preise

a) Sämtliche Preise verstehen sich in EUR zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Wir sind berechtigt, bei nach Vertragsabschluss eintretenden Preis- und Kostenerhöhungen, Änderungen von Frachten, Zöllen und sonstigen Abgaben die Preise zu berichtigen. 

6. Eigentumsvorbehalt 

a) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Käufer ist allerdings berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer sämtliche Forderungen wegen des Weiterverkaufs an uns sicherungshalber ab. Bei Zugriff von Dritten auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hingewiesen und uns über den Vorgang unverzüglich benachrichtigen. 

7. Zahlung

a) Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort, spätestens aber innerhalb von vierzehn (14) Tagen auszugleichen. Skontoabzug ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Für den Fall des Verzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz zu berechnen. 

8. Gerichtsstand 

a) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Hamburg. brilliant promotion ist berechtigt, auch im allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen. 

9. Datenschutz 

a) brilliant promotion versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Bestellers die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer einschlägiger Rechtsnormen zu beachten. Es werden stets nur die Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines Services unbedingt erforderlich sind. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sie werden an Dritte nur dann weitergegeben, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich ist. 

10. Haftung Internet

a) Für Inhalte auf Internetseiten, auf die wir verlinken, übernehmen wir keine Haftung. brilliant promotion macht sich die Inhalte der verlinkten Seiten nicht zu eigen. 

11. Urheberrecht 

a) Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte in jedem Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an von brilliant promotion erstellten Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleiben, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, bei brilliant promotion. Das Angebot auf der Website wird von brilliant promotion, Hamburg, bereitgestellt und überwacht. Alle Daten, Informationen und das Material auf dieser Site, Bildzeichen/Bilder, Illustrationen, Audio- und Videoclips sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich geistigen Eigentums, die von brilliant promotion oder anderen Parteien gehalten oder kontrolliert werden und für  brilliant promotion Lizenzen erteilt wurden, geschützt. Dieses Material/diese Daten dürfen weder kopiert, vervielfältigt, neu veröffentlicht, heraufgeladen (uploaded), versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich E-Mail und andere elektronische Mittel, verteilt werden. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Eigentümers ist die Änderung der Daten, Informationen und des Materials, deren Nutzung auf andere Websites oder auf durch Netzwerk verbundene Computerumgebungen sowie deren Nutzung für andere als persönliche, nicht gewerbliche Zwecke ein Verstoß gegen Urheberrechte, Warenzeichen und andere Eigentumsrechte und somit verboten. Strafrechtliche Verfolgung beim Verstoß gegen die Urheberrechte behalten wir uns vor. 

12. Muster 

a) Muster können nur gegen Festrechnung geliefert werden. Ein Rückgaberecht besteht nicht. 

 

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Stand: Hamburg, der 1. Juni 2008

 

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